RIO Schweiz

Der Erste Mai in Zürich begann um 09:30 in der Lagerstrasse mit der offiziellen
Demonstration.

Insgesamt nahmen ungefähr 10′000 Personen teil, wovon sich
mindestens 500 zu einem revolutionären Block formierten. Nach Abschluss der
Route fand auf dem Bürkliplatz die Schlusskundgebung statt. Die
sozialdemokratische Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey wurde eingeladen
eine Rede zu halten, was schon im Vorfeld Aufrufe zu Störaktionen provozierte.
Tatsächlich erschallte beim Auftritt der Bundespräsidentin ein Pfeifkonzert, so dass
ihre Rede um eine halbe Stunde verlegt werden musste. Im Anschluss fand auf dem
Kanzleiareal (Areal um ein Schulhaus) der “Revolutionäre Treff” statt. Von 12 bis 13
Uhr gab es dort Infostände, eine Bar und es wurde Musik gespielt. Ab 13 Uhr bis ca.
15 Uhr gab es verschiedene Auftritte, unter anderem von Crument und der Band
RedSka. Es kamen immer mehr Leute in dieses Kanzleiareal. Um ca. 16:30 wurde
dieses Areal von einem riesigen Aufgebot der Polizei komplett eingekesselt und über
500 Personen verhaftet. Solche Aktionen gab es schon in anderen Jahren, neu war,
dass die Polizei nicht nur das Kanzleiareal sondern auch einen angrenzenden Platz
einkesselte, um so Personen, die von der Polizei ohne genauere Beschreibung
als „Gaffer“ bezeichnet werden, ebenfalls zu verhaften. Auch drängte die Polizei die
außerhalb des Kessels stehenden Personen immer weiter zurück, worauf die
Stimmung immer aggressiver wurde. Auch die Wasserwerfer liessen nicht lange auf
sich warten, was viele zum Anlass nahmen, Steine und Flaschen zu werfen, worauf
die Polizei dann wiederum mit Hartgummigeschossen antwortete. Ab ca. 20 Uhr gab
es im inzwischen wieder freigegebenen Kanzleiareal in einer Theaterhalle noch
verschiedene Workshops zu Arbeitskampf, Frauenkampf, Anti-AKW Bewegung,
Kurdistan, und politischen Gefangenen. Danach spielte noch ein regionaler
Liedermacher politische Lieder.

Am Samstag dem 30. April versammelten sich rund 200 Personen in St.Gallen zur 1.Mai-
Kundgebung.

Organisiert wurde sie wie jedes Jahr hauptsächlich von den Gewerkschaften.
Dass die Demonstration am Samstag und nicht am 1. Mai selbst durchgeführt wurde, geht
auf das rigorose Polizeigesetz in St.Gallen zurück, das unter anderem Demonstrationen an
Sonntagen verbietet. Die Demonstrationsroute verlief durch die Altstadt, und wurde dabei von
einer Blaskapelle angeführt, die traditionelle Arbeiterlieder spielte. Auf
dem Marktplatz, dem Abschlussort der Kundgebung, traten danach einige Redner auf: Der
sozialdemokratische Ständeratskandidat Paul Rechsteiner, Mitglieder der Jungen Grünen, ein
Poetryslammer, sowie eine Rednerin des kurdischen Kulturvereins.
Am Abend luden die Juso’s und Jungen Grünen zum 1.Mai-Benefizkonzert, welches das
Verständnis der etablierten Parteien unterstrich, diesen Tag mehr und mehr als Fest zu sehen, anstelle eines Kampftags.

Wir von RIO waren auch anwesend und verteilten unsere Zeitschrift während der Demo.
Ausserdem mobilisierten wir auf unsere Veranstaltung zur Rolle der Frauen in den Aufständen
in Nordafrika vom Samstag dem 7.Mai um 17:00. Was sich dieses Jahr wieder klar zeigte,
war das Fehlen eines klassenkämpferischen Blocks. Es darf nicht sein, dass dieser Tag den
Gewerkschaften und linksbürgerlichen Parteien überlassen wird!

Offene Diskussionsveranstaltungen in St.Gallen über die kämpfenden Frauen der arabischen Welt

In den letzten Monaten sind Millionen Menschen in der arabischen Welt auf die Straße gegangen. Dabei waren es immer wieder Frauen, die in der ersten Reihe der Proteste standen. Während hierzulande die Diskussionen über arabische Frauen hauptsächlich um Schlagworte wie „Kopftuch“ und „Zwangsehe“ kreisen, vermitteln die kämpfenden Frauen in Tunesien, Ägypten und weiteren Ländern ein ganz anderes Bild.

So waren es die Arbeiterinnen der ägyptischen Textilmetropole Mahalla al-Kufr, die 2006 in den Streik traten und damit die Grundlage für die anwachsende Welle von Streiks und Protesten bereiteten, die im Februar Husni Mubarak zu Fall brachten. Dabei zeigte sich, wie eng der Kampf gegen Unterdrückung und Ausbeutung mit dem Kampf um die Gleichstellung der Frauen verbunden ist.

Auch in der Schweiz und Europa ist sexistische Benachteiligung noch immer an der Tagesordnung – unterschiedliche Löhne sind nur ein besonders deutliches Beispiel dafür. Es stellt sich die Frage: Warum ist das heute noch so? Mit welchen Strategien kann dagegen gekämpft werden? Welche Perspektiven haben die Frauen in den revolutionären Prozessen der arabischen Länder? Was können wir von ihren Protesten lernen?

Über diese und weitere Fragen wollen wir mit euch diskutieren.

in St. Gallen: Samstag, 7. Mai, 17 Uhr im Cabi, Linsebühlstrasse 47

Die SchweizerInnen haben sich bei einem Referendum am Sonntag mit knapp 53 Prozent für die automatische Abschiebung straffällig gewordener AusländerInnen ausgesprochen. Als Reaktion auf das Abstimmungsresultat zu dieser Ausschaffungsinitiative kam es am Sonntagabend in verschiedenen Schweizer Städten zu Protesten. Wie schon im Vorfeld durch Resultate von Umfragen zu erwarten war, wurde die Vorlage mit 52,9% Ja-Stimmen angenommen, ein vom Parlament ausgearbeiteter Gegenvorschlag, der zumindest eine gewisse Willkür verhindern sollte, mit 54,2% abgelehnt.
Als um 18 Uhr die offiziellen Abstimmungsresultate bekannt gegeben wurden, gingen in Bern und Lausanne einige hundert Personen auf die Strasse. Die weitaus grösste Demonstration fand jedoch in Zürich statt. Hier fanden sich ungefähr 4.000 Personen zusammen, eine Zahl, die sonst nur von der 1. Mai-Kundgebung erreicht wird. Lautstark und sehr kämpferisch zog die Demonstration durch die Zürcher Innenstadt. Normalerweise versucht die Polizei, ein Eindringen von Demonstrationen in die historische Altstadt zu verhindern, was diesmal durch die grosse Anzahl an DemonstrantInnen und die sichtliche Überforderung der Polizei allerdings nicht gelang.

Während des Umzugs wurden in der gesamten Stadt immer wieder Schaufenster eingeschlagen und Parolen gesprayt, so beispielsweise bei der NZZ, einer rechtskonservativen Zeitung. Nachdem die Demonstration ungefähr zwei Stunden unbehelligt und lautstark lief, wurde sie von der Polizei an einem Weiterkommen gehindert. Dazu setzte die Polizei Tränengas, Gummischrot und Wasserwerfer ein, und trieb die Menschen auseinander. Nach einigen hektischen und unübersichtlichen Minuten sammelten sich die Teilnehmenden am Paradeplatz, dem Herzstück der Schweizer Bankenlandschaft, und zogen zurück zum Ausgangspunkt, wo die Kundgebung aufgelöst wurde.

Der Protest der DemonstrantInnen richtete sich gegen die bald gesetzlich verankerte Diskriminierung. Nach der am Sonntag verabschiedeten Vorlage reicht bereits eine Verurteilung wegen Sozialhilfebetrugs oder Drogenbesitzes aus, um ausgewiesen zu werden. Somit entstehe ein Gesetz, das die Gleichheit untergrabe und je nach Herkunft des Angeklagten unterschiedliche Maßstäbe anwende, monieren die GegnerInnen.

Proteste hatte es bereits im Vorfeld des Referendums gegeben: Die SVP warb mit Schäfchen-Plakaten für die verschärften Ausländergesetze. Darauf zu sehen ist ein weißes Schaf, das ein schwarzes mit einem schwungvollen Tritt ins Hinterteil von der Schweizer Flagge bugsiert. Die Ausschaffungsinitiative wurde von der SVP, einer Partei die sich vom konservativen Lager bis weit nach Rechtsaußen erstreckt, lanciert und mit riesigem finanziellen Aufwand propagiert.

Die Kampagne rund um die Abstimmung ist allerdings nur ein Puzzlestück in einer breiten und langfristig angelegten Kampagne der SVP, die die AusländerInnenpolitik zu ihrem Kernthema erhoben hat und beinahe 30% der Sitze im Schweizer Parlament hält. Interessant ist, dass in ländlichen Gebieten, also genau in jenen Regionen, die einen geringen AusländerInnenanteil aufweisen, die Initiative sehr deutlich angenommen wurde. Einzig in der französischsprachigen Schweiz wurden sowohl die Initiative wie auch der Gegenvorschlag verworfen. Diese klare Linie entlang der Sprachengrenze ist immer wieder zu beobachten, und hängt vor allem mit dem vergleichsweisen grossen Einfluss der Gewerkschaften und der parlamentarischen Linken in dieser Region zusammen.

Diese Tatsache zeigt, dass nur die ArbeiterInnenbewegung eine konsequente Antwort auf die rassistische Hetze der SVP geben kann. Der Aufstieg der SVP insgesamt war nur möglich auf der Grundlage der historischen Krise der Sozialdemokratie (sowohl der Partei wie auch der mit ihr verbundenen Gewerkschaften), die selbst in der wohlhabenden Schweiz immer weniger Spielräume für ihre reformistische Politik vorfinden. Nur der Aufbau einer revolutionären, internationalistischen Strömung in der ArbeiterInnenbewegung kann die Hetze der SVP wirklich aufhalten. Militante Demos gegen rassistische Politik sind wichtig – und wir unterstützen sie überall, wo wir können –, können jedoch wenig zur Veränderung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse beitragen. Deswegen sehen wir es als die Aufgabe von allen AntirassistInnen und AntikapitalistInnen, am Aufbau einer revolutionären Organisation mit Verankerung in den Betrieben, Schulen und Unis mitzuwirken.

Albert Olter, Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO), Zürich,

Diskussionsveranstaltungen über die Türkei

Die Türkei steckt tief in einer Krise. Die herrschende Klasse des Landes ist gespalten. Die ungelöste kurdische Frage dominiert das politische Geschehen. Aber auch die ArbeiterInnen­bewegung regt sich wieder.

Wie könnte die ArbeiterInnenbewegung diese Krise lösen? Um diese Fragen zu beanworten, lädt RIO, die Revolutionäre Internationalistische Organisation, zu offenen Diskussionsveranstaltungen ein. Eintritt frei. Vorträge auf Deutsch.

St. Gallen: Sa 9. Oktober

18 Uhr im Cabi, Linsebühlstrasse 47

Was bedeutet das anstehende Referendum zur Verfassungsreform in der Türkei?

Die Türkei steckt tief in einer Krise. Die herrschende Klasse des Landes ist gespalten: Die kemalistische Partei CHP, die in der Armee und der staatlichen Bürokratie dominiert, kämpft gegen die konservative AKP, die die Regierung und die Parlamentsmehrheit stellt. Die CHP versteht sich als Schutzmacht der Prinzipien der 1923 von Mustafa Kemal gegründeten türkischen Republik. Die AKP dagegen steht für eine aufkommende Bourgeoisie, die den Staatsapparat in die Schranken weisen will.
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Solidarität mit den griechischen ArbeiterInnen!

Am 5. Mai haben über 3 Millionen ArbeiterInnen in Griechenland das Land mit einem Generalstreik lahmgelegt, es mussten praktisch alle Schulen, Büros, Läden und Flughäfen geschlossen werden. Allein in Athen demonstrierten über 200.000 Menschen gegen die Sparmassnahmen der sozialdemokratischen Regierung. An diesem Tag stimmte das griechische Parlament für Kürzungen in Höhe von 30 Milliarden Euro: Die Erhöhung der Umsatzsteuer auf 23%, Kürzungen der Renten, die Erhöhung des Rentenalters und die Abschaffung von bis zu 2 Monatsgehältern für BeamtInnen. Diese Kürzungen waren die Bedingung, damit Griechenland ein Rettungspaket in der Höhe von 110 Milliarden Euro erhält. Weiterlesen »

Die JuSo kämpft für das „1:12“ – wir bereiten das 1:0 vor

Die KapitalistInnen sollen ihre Krise selbst bezahlen!

Die weltweite Krise ist nicht bloss das Produkt des immer wieder angeprangerten “Heuschreckenkapitalismus”, sondern ist ein Problem des Systems an sich.

Dass sich die Krisen häufen und verschärfen, konnte schon Karl Marx vor über 150 Jahren vorhersagen und dies ohne Kristallkugel oder Zeitmaschine.

Und jetzt, wieder in Zeiten einer Krise, wird uns das Blaue vom Himmel versprochen, von einem ehrlicheren, bodenständigeren Kapitalismus ist die Rede. Sogar bürgerliche PolitikerInnen haben plötzlich ein Problem mit Bonizahlungen, Bankgeheimnis usw.

Diese PolitikerInnen versuchen sich nun als KritikerInnen der Wirtschaft, obwohl sie noch vor ein paar Jahren mit den selben Dingen nicht das geringste Problem hatten.

Wir glauben nicht an einen “humanen Kapitalismus”, eher das Gegenteil ist der Fall: Die kapitalistische Marktwirtschaft wird immer unmenschlich, ausbeuterisch und ungerecht sein, solange sie existiert…

Nur eine Revolution der ArbeiterInnenklasse, die die Grundlage für einen demokratischen Sozialismus legt, wird eine Wirtschaftsordnung aufbauen können, die nach den Bedürfnissen von Mensch und Natur funktioniert und nicht nach dem höchsten Profit einiger weniger.

Wer sind wir?

RIO (Revolutionäre Internationalistische Organisation) ist seit 5 Jahren in St.Gallen und Region aktiv. Anfangs unter dem Namen REVOLUTION, änderten wir unseren Namen einhergehend mit einer Strukturänderung.

Auf internationaler Ebene ist RIO in mehreren Ländern aktiv. Wir kämpfen für eine sozialistische Revolution, aber auch gegen Probleme, die teilweise ihren Ursprung in den jetzigen herrschenden Verhältnissen haben, wie: Rassismus, Sexismus, Homophobie, aber auch die Zerstörung unserer Umwelt und alle weiteren Formen der Ausbeutung und Unterdrückung.

Unsere Ziele können wir aber aber nicht als Wahlpartei über den Weg der Reformen erreichen, da das Parlament und somit auch der Staat nicht neutral sind, sondern Instrumente der herrschenden Klasse, um ihre Macht zu gewährleisten.

Eine Rätedemokratie ist daher die einzige Lösung, um eine wirklich demokratische Regierung zu haben.

Als KommunistInnen sind wir auch an vorübergehenden und konkreten Bündnissen mit sozialdemokratischen und anderen Organisationen interessiert, werden allerdings immer wieder auch deren Eingliederung in die herrschende Ordnung kritisieren.

RIO St.Gallen nahm an einem ereignisreichen 1.Mai in Zürich und St.Gallen teil. Die offizielle Demonstration in Zürich war mit 8000 Personen trotz Regen ziemlich gross. Nach Abschluss der Route zog der revolutionäre Block –etwa 500 Personen- weiter, um am Paradeplatz die rote Fahne zu hissen. Der Paradeplatz ist das symbolische Zentrum des Bankenplatz Schweiz und somit sehr prestigeträchtig. Doch schon auf dem Weg dorthin war die angekündigte massive Repression zu spüren. Der Weg wurde komplett abgeriegelt. Also machte mensch sich auf den Weg zum revolutionären Treff, wo den ganzen Tag ein kulturelles Programm mit Konzerten und Ausstellungen stattfand.

Bald jedoch wurde nach Provokationen seitens der Polizei das ganze Areal umstellt und anschliessend geräumt. Dabei wurde der grösste Teil der anwesenden Personen in Kessel aus Gitterwagen getrieben und dort verhaftet. Im Anschluss kam es in Umkreis des Areals zu Scharmützeln, die jedoch brutal mit Gummigeschossen und Tränengas zersprengt wurden. Immer wieder kam es auch zu Übergriffen von Zivilpolizisten, die – teilweise unter die DemonstrantInnen gemischt – plötzlich Tränengasgranaten zündeten.

Rückblickend betrachtet wurde das Programm der revolutionären Kräfte am 1.Mai durch den Polizeieinsatz massiv gestört, 353 Personen wurden verhaftet, was einem sehr grossen Teil des revolutionären Blocks entsprach.

In St.Gallen startete die offizielle Demonstration um 15:00. An die 200 Personen nahmen daran teil. Durch das Wetter und die Inexistenz eines antikapitalistischen oder gar revolutionären Blocks erinnerte das Ganze eher an einen Fastnachtsumzug. Trotzdem gelang es RIO St.Gallen, zum ersten Mal bei einem öffentlichen Anlass Präsenz zu zeigen. Nach Abschluss der Demonstration wurde noch eine Platzkundgebung gehalten, die die Juso mit mehreren Reden dominierte.

von Bert, RIO SG

–>Reports in English: http://www.onesolutionrevolution.org/?p=448&language=en#more-448

Wie die Kommunistische Jugendinternationale in einem Kneipenhinterzimmer in Berlin-Neukölln gegründet wurde

von Wladek Flakin – Vorwort von Wolfgang Wipperman –
Broschüre Nr. 7 von RIO

Die Kommunistische Jugendinternationale ist heute wenig bekannt – höchstens als eine der unzähligen von der Kommunistischen Internationale gegründeten und kontrollierten Frontorganisationen. Doch die Geschichte der KJI beginnt nicht mit der Gründung der Komintern im Jahr 1919, sondern bereits mit der Gründung der Internationalen Verbindung Sozialistischer Jugendorganisationen im Jahr 1907. Deswegen verfügte die KJI nach ihrer Gründung über eine längere Tradition der eigenständigen Arbeit und Entscheidungsfindung. In ihren ersten zwei Jahren – in denen der Sitz der KJI sich nicht in Moskau, sondern in Berlin befand – tobte ein Kampf über die Unabhängigkeit der Jugendinternationale bzw. ihr Verhältnis zur „Erwachseneninternationale“. Diese Broschüre beleuchtet diese Debatten und wirft ein kritisches Licht auf die bisherige Geschichtsschreibung, die von StalinistInnen einerseits und AntikommunistInnen anderseits dominiert wird.